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Montag, 19. September 2005

Jenseits aller Vorstellung

Nachdem ich in der vorigen Ausgabe auf die aufgedeckten Abrechnungsmanipulationen durch Augenoptiker eingegangen bin, die die AOK Hannover angeblich nachgewiesen haben soll, bekam ich einige sehr merkwürdige Anrufe und E-Mails. Deren Inhalt gab einen völlig neuen Blick frei, der unsere Recherchebemühungen unterstrich.

Darauf hin beschloss die Redaktion, in dieser Sache nicht weiter tätig zu werden und den Schwamm-drüber Blues zu spielen.

Erstaunt hat uns in diesen Gesprächen wie selbstverständlich man im Dezember 2003 die Abgabedaten manipuliert hat, um den Kassenzuschuss doch noch für die Kunden verrechnen zu können. Liegt es wirklich daran, dass Günther Fielmann sich in seiner Pressekonferenz (siehe FOCUS NetNews vom 9. Dezember 2003) auf eine Kassenmitarbeiterin bezog, die er zitierte und gesagt haben soll, die Augenoptiker sollten das Abgabedatum einfach vordatieren?

War sie berechtigt zu solch einer Aussage? Jedenfalls kann sich niemand darauf berufen. Gehandelt haben die meisten aber danach. Ein Optikermeister zeigte sich äußerst verwundert, warum ein Augenoptiker, der das Abgabedatum manipuliert hat, Schadensersatz leisten muss. „Der hat sich doch gar nicht selbst bereichert!“, war sein Argument. Dass er nach Gesetzeslage aber einen Schaden angerichtet hat, entzieht sich offensichtlich dem Verständnis. Stattdessen solle die Krankenkasse sich das Geld doch direkt bei ihrem Versicherten wiederholen und nicht Augenoptiker belästigen, die haben schließlich nur im Interesse der Kassenmitglieder manipuliert.

Ein anderer Augenoptiker fragte, ob bei diesen Überprüfungen der AOK auch die Manipulation des Abgabedatums geprüft würde. Damit könne er leben, falls bei ihm geprüft würde, der Rest interessiere ihn nicht. Ein anderer ärgerte sich zwar, fand aber nichts dabei, dass man ihm EUR 3.000 nur wegen der Datumsmanipulation nachweisen konnte.

Und damit kommen wir zu der viel größeren Dimension des Abrechnungsbetrugs und der Korruption: Doppelabrechnungen, sonst wie gefälschte Abrechnungen und mancherlei sonstiger sportlicher Übungen, um die Zuzahlungshöhe der Kunden zu senken. Erst als wir das Ausmaß dieser Form der Korruption erahnen konnten, haben wir uns aus der Recherche zurückgezogen. Da wurde plötzlich verständlich, warum man den Knebelvertrag mit privatrechtlicher Strafbewehrung der AOK unter Murren unterschreibt und keine juristischen Schritte erwägt, um sich zu wehren. Einfach ausgedrückt, man ist mit einem blauen Auge davongekommen, die DAK und BEK prüft nicht und wenn erst die Computer von den Korruptionsspezialisten der Kriminalämter beschlagnahmt werden, befürchten die meisten den Konkurs und Gefängnisstrafen.

Es bleibt die Frage, wie hoch der Umsatzeinbruch im vorigen Jahr wirklich war. Wie viele Prozentpunkte sind darauf zurückzuführen, dass eine Manipulation der Kassenabrechnungen mit zusätzlichen Nebeneinnahmen nicht mehr möglich war? Erklärt sich jetzt auch die jährliche Differenz in den verkauften Stückzahlen? Ende der Achtziger ist mir ein Disput in Erinnerung, als der ZVA sagte, die Augenoptiker hätten 8 Mio. Brillen verkauft. Der Industrieverband widersprach und behauptete, seine Mitglieder hätten 11 Mio. Stück gemeldet. Darauf konterten die Kassenverbände, sie hätten aber 14 Mio. Stück bezahlt.

Man kann nicht einmal sagen, Gott sei Dank, wir sind es ja nicht allein. Allen Gesundheitsberufen wird mittlerweile Manipulation und Korruption im Kassenwesen unterstellt und in unglaublich vielen Fällen auch objektiv nachgewiesen. Eigentlich ist das kein Wunder. Subventionen und kollektivistische Einrichtungen wie das gigantische Sozialversicherungswesen fordern geradezu auf, das System zu hintergehen, weil nicht kontrolliert wird und niemand kontrollieren will. Wollte man das, stellt sich schnell heraus, dass es eine Sisyphosarbeit wird, die nur penibelst und Beleg füe Beleg aus Abermillionen anderer erledigt werden kann.

Bis ein Peter Scherler in der AOK Hannover auftritt und scheinbar ein persönliches Interesse daran hat, mit der Kettensäge aufzuräumen. Man lässt ihm freie Hand, denn seine Arbeit bringt der AOK zusätzliche Millionen ein. Wozu die Kripo und Staatsanwaltschaft einschalten? Dauert zu lange mit unbekannten Ergebnissen. Und die anderen Kassen hätten dann ohne eigenes Zutun auch einen Gewinn davon.

Will man das? Nein, denn selbst essen macht fett. Das geht so viel einfacher. Ruck zuck sind die armen Sünder im Topf und werden ohne rechtstaatliche Überprüfung reichlich und nach eigenem Gutdünken gemolken.

Und dann arbeitet die Truppe um Peter Scherler mit „Stasi-Methoden“ wie es ein leidender Augenoptiker formulierte und mit Kenebelverträgen, die kaum einer juristischen Prüfung standhalten würden und erpresst das Schuldeingeständnis mit verdoppelter Strafe.

Er weiß genau, die Leute haben Angst, sie haben sich die Hosen vollgemacht, sie zahlen und sind froh, dass der Kelch nicht größer ist.

Jörg Spangemacher am 19.09.2005 um 14:36 Uhr
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