Spectaris: Lob und Forderungen zum Koalitionsvertrag

Hightech-Industrien jenseits von Klimaschutz und Digitalisierung nicht aus den Augen verlieren

In dem nun vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, FDP und den Grünen sieht der Deutsche Industrieverband Spectaris in einer ersten Einschätzung zahlreiche seiner Empfehlungen berücksichtigt. So sei das im Koalitionsvertrag beschriebene Bekenntnis zur Stärkung der Innovations-, Investitions‐ und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu begrüßen. Ein Großteil der dazu genannten Maßnahmen beziehe sich auf eine Transformation der Wirtschaft oder der Startup-Förderung in Richtung Klimaschutz und Digitalisierung.

„Erfreulicherweise adressieren viele allgemeine Ziele der Ampelkoalition die dringenden Erfordernisse der Spectaris-Branchen. Es fällt aber auf, dass Hochtechnologiebranchen jenseits von Klimaschutz, Digitalisierung, Automobil und Raumfahrt größtenteils unerwähnt bleiben, obwohl sie für den Wohlstandserhalt unseres Landes essentiell sind“, betont Jörg Mayer, Geschäftsführer des Deutschen Industrieverbandes Spectaris.
„Das Bekenntnis zur deutschen Hightech-Medizintechnik, das wir nicht erst seit der Pandemie fordern, ist natürlich sehr zu begrüßen. Gleichwohl finden sich im Vertragstext keine konkreten Maßnahmen, wie ein solches Bekenntnis in der Praxis funktioniert“, erläutert Mayer weiter.

Positiv sieht der Verband, dass in einer „regelmäßig fortgeschriebenen Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen ein besonderer Fokus auf die Lösung von Versorgungsproblemen und die Perspektive der Nutzerinnen und Nutzer“ gelegt werden soll. Die geplante verstärkte Digitalisierung in der Hilfsmittelversorgung deckt sich zugleich mit der Spectaris-Forderung, insbesondere die schnellere Anbindung sämtlicher Akteure an die Telematikinfrastruktur.

Klare Aussagen fehlen laut Spectaris

Insgesamt blieben die Aussagen in diesem Kapitel allerdings eher vage. „Klare Aussagen dazu, medizintechnologische Innovationen schneller in die Regelversorgung bringen zu wollen, fehlen leider“, bedauert Mayer. Im Vergleich zum Sondierungsergebnis überrasche das Bekenntnis der zukünftigen Koalitionäre zum Außenhandel. „Unsere Forderungen nach mehr Freihandel und einem engeren Schulterschluss mit den USA, aber auch mit Blick auf gemeinsame Anstrengungen zur Stärkung der WTO spiegeln sich im Vertrag wider“, so Mayer.

Mit China soll dagegen ein Umgang auf Augenhöhe gelingen und in Kooperation mit Partnern wie den USA eine Lösung gefunden werden. „Das darf jedoch das deutsche und europäische Engagement gegen Protektionismus und unfaire Handelspraktiken nicht schwächen“, betont Mayer mit Blick auf seine stark exportabhängigen Spectaris-Branchen.

Pluspunkt: Digitalisierunsgförderung für KMU

Der Ruf nach Digitalisierung ziehe sich indes wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag. Maßgebliche Empfehlungen von Spectaris im Vorfeld der Bundestagswahl ließen sich hier – wenn auch mit Abstrichen – wiederfinden: So seien u.a. die angekündigte Förderung von KMU bei der digitalen Transformation sowie der geplante umfassende Ausbau der digitalen Infrastruktur zu begrüßen, die Spectaris-Forderung nach einer nationalen Harmonisierung der DSGVO-Auslegung für mehr Rechtssicherheit werde jedoch nicht berücksichtigt.

Darüber hinaus begrüßt Spectaris auch die Planungen für ein Bürokratieentlastungsgesetz sowie eine digitalere Verwaltung – Maßnahmen, die vor allem dem Mittelstand zugutekommen würden. Mayer: „Der neue Koalitionsvertrag stellt gute Weichen für ein digitaleres und nachhaltigeres Wirtschaften. In der kommenden Legislaturperiode gilt es nun, diese Ansätze für einen wettbewerbsfähigen Hightech-Standort Deutschland umzusetzen. Spectaris wird diesen Prozess auch weiterhin eng begleiten.“